Zur Nutzung Kunst & Chili-Dienste ist das Registrierungsformular mit Nickname, Passwort und eigener E-Mail-Adresse auszufüllen. E-Mail-Adresse, Alter, Name, Nachname, Wohnort und Geschlecht haben, sofern sie angegeben werden, der Wahrheit zu entsprechen.
1.2
Das Passwort ist der Schlüssel zum Login mit dem bei der Registrierung gewählten Nicknamen. Um Missbrauch zu vermeiden, gelten daher besondere Pflichten des Nutzers:
Für die Geheimhaltung des Passwortes ist der Nutzer verantwortlich. Er trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Nicknamen erfolgen.
Das eigene Passwort darf an niemanden weitergegeben werden. Weder die Betreiber, noch ehrenamtliche Admins oder Moderatoren werden jemals eine Nennung des Passwortes verlangen, sodass das Passwort auch auf Aufforderung anderer nicht herauszugeben ist.
Die Weitergabe des Passwortes an Dritte kann zur Sperrung des Nicknamens führen.
Bei der Wahl des Passwortes sollte darauf geachtet werden, dass dieses nicht ohne weiteres erraten werden kann. Insbesondere sollte es nicht identisch mit dem Nicknamen oder sonstigen bei der Registrierung gemachten Angaben sein.
1.3
Sollte sich jemand unbefugt eines von einer anderen Person registrierten Nicknamens bedienen, ist ein Kunst & Chili-Admin (siehe Punkt 8 unverzüglich vom betroffenen Nutzer darüber zu unterrichten, sobald dieser Kenntnis davon erlangt.
1.4
Kunst & Chili lehnen jegliche Verantwortung für die Registrierung von Nicknamen, deren Rechte bei Dritten liegen, ab. Für die Folgen der Registrierung und Verwendung eines solchen Nicknamens ist der jeweilige Nutzer allein verantwortlich.
1.5
Die Registrierung eines Nicknamens mit doppeldeutigem, anstößigem oder beleidigendem Inhalt ist untersagt.
1.6
Durch die Registrierung des Nicknamens erklärt der Benutzer, dass er zur Nutzung dieses Angebots berechtigt ist (siehe Punkt 2 der AGB) und die Nutzungsbedingungen akzeptiert und einhält. Da durch die Registrierung ein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber von Kunst & Chili und dem sich registrierenden Nutzer zustande kommt, darf der bei der Registrierung gewählte Nickname weder verkauft noch unentgeltlich an andere Personen weiter gegeben werden. Nicknamen, die an Dritte weiter gegeben werden, können unverzüglich gelöscht oder gesperrt werden.
2. Minderjährige
2.1
Für die Kunst & Chili-Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die geltenden Nutzungsbedingungen zu verstehen und einzuhalten und eine Anmeldung im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigen geschieht.
2.2
Für den Fall, dass die Erziehungsberechtigten die Nutzung der Kunst & Chili-Dienste durch den Minderjährigen zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Konsequenzen bei einem Mißbrauch der Kunst & Chili-Dienste durch den Minderjährigen sowie die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Kunst & Chili-Dienste. Die Erziehungsberechtigten sind sich ferner darüber bewusst, dass Kunst & Chili aufgrund der Eigenverantwortlichkeit der volljährigen Chatter keinen Einfluss auf den Inhalt der im Forum geführten Gespräche haben kann. Eine eigenverantwortliche Aufsicht der Erziehungsberechtigen über die Forengewohnheiten und Wahl der Gesprächspartner des Minderjährigen seitens der Erziehungsberechtigten ist daher vonnöten.
2.3
Minderjährige, die bei der Registrierung über ihre Berechtigung zur Nutzung der Kunst & Chili-Dienste nach 2.1 täuschen, unterliegen der deliktischen Haftung für durch sie verursachte Schäden.
3. Privatsphäre der Nutzer
3.1
Kunst & Chili respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung werden keine persönlichen Nutzerangaben weitergegeben oder anderweitig verwertet sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwacht.
3.2
Kunst & Chili darf vorgenannte Daten jedoch dann weitergeben oder verwerten, wenn dies nach begründeter Annahme von Kunst & Chili erforderlich ist
zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer,
zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
zur Verteidigung oder zum Schutz der Rechte von Kunst & Chili,
zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen,
zur Behebung technischer Schwierigkeiten, der Wartung oder der Erweiterung der Kunst & Chili-Dienste.
4.3
Zum Schutz minderjähriger Nutzer vor Menschen mit pädophilen Neigungen, sowie zur Optimierung technischer Abläufe und besseren Fehlerkontrolle und -korrektur, dürfen Inhaltsdaten zeitlich beschränkt gespeichert werden.
4.4
Kunst & Chili darf Nutzer nach 12 Monaten löschen wenn sie sich in dieser zeit nicht mehr eingelogt haben.Alle Daten werden sofort gelöscht.
5. Verhaltensregeln
5.1
Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Keiner der Kunst & Chili-Dienste darf dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.
5.2
Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Dies schließt insbesondere ein, sich als Mitarbeiter von Kunst & Chili auszugeben und dadurch an persönliche Informationen anderer Nutzer zu gelangen.
5.3
Die Kunst & Chili-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt.
5.4
Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Hierzu gehört, dass sich jeder Nutzer über das Alter seines Gesprächspartners zu informieren hat. Gegenüber Kindern dürfen keine Inhalte sexueller, gewaltverherrlichender, diskriminierender und moralisch verwerflicher Natur, die geeignet sind die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen schwer zu gefährden, entäußert werden. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.
5.5
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Kunst & Chili-Dienste oder deren Nutzung zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische oder logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
5.6
Das Verwenden von Programmen, die für den Nutzer im Forum Texte schreiben oder auf andere Weise das automatische Trennen nach langzeitigem Untätigbleiben im Forum verhindern, (sog. Bots) ist untersagt.
6. Inhalte und Äußerungen
6.1
Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
6.2
Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.
6.3
Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln dürfen keine fremden Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden.Falls dies doch in Kraft trit erfolgt eine sofortige Sperrung und Kunst & Chili übernimmt keine Haftung
6.4
Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Kunst & Chili übernimt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust.
7. Werbung
7.1
Die Kunst & Chili-Dienste dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt insbesondere das Werben für kommerzielle Internetseiten in Kunst & Chili-Forenchannels, oder einem Kunst & Chili-Gästebuch. Ferner ist es untersagt, für die persönliche Homepage durch unerbetene E-Mails an andere Nutzer zu werben.
8. Admins
8.1
Zur Erhaltung eines positiven und für alle Nutzer angenehmen Forenklimas sind Admins dazu berechtigt, Nutzer, die trotz Anmahnung des Verhaltens gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, zu sperren.
9. Persönliche und private Nutzung
9.1
Jedes Mitglied darf die Kunst & Chili-Dienste ausschließlich für den persönlichen Bereich nutzen. Die Dienste sind außerdem ausschließlich für die private Nutzung bestimmt.
9.2
Jeder Nutzer darf die Kunst & Chili-Dienste nur mit einem von ihm persönlich registrieren Nicknamen nutzen.
9.3
Die Nutzung aller Kunst & Chili-Dienste für gewerbliche Zwecke wird nur in Ausnahmefällen erlaubt und bedarf der schriftlichen Zustimmung von Kunst & Chili. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr.
9.4
Die persönliche und private Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf.
10. Eigenverantwortung des Nutzers
Jeder Nutzer von Kunst & Chili trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Kunst & Chili-Dienste.Kunst & Chili führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch.
11. Rechte von Kunst & Chili
11.1
Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist Kunst & Chili ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Kunst & Chili trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.
11.2
Hat ein Nutzer zwei Monate keine Kunst & Chili -Dienste in Anspruch genommen, so kann Kunst & Chili die Registrierung des Nutzers aufheben und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte löschen. Kunst & Chili ist nicht verpflichtet, den Nutzer vor Löschung der Registrierung und der Inhalte zu warnen.
11.3
Kunst & Chili ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden auf die Änderung per E-Mail oder Forum-Mitteilung hingewiesen.
Der Hinweis muss nicht die geänderten Vertragsbedingungen selbst enthalten; er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden können. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten für bereits registrierte User 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung in Kraft. Mit fortgesetzter Nutzung der Kunst & Chili -Dienste, nach Ablauf dieser Frist, erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Erklärt sich der Nutzer nicht einverstanden, so darf er die Angebote von Kunst & Chili nicht weiter nutzen. Ferner kann Kunst & Chili von seinen Rechten gemäß Ziffer 11.1 Gebrauch machen.
11.4
Kunst & Chili kann jederzeit Änderungen an den Kunst & Chili -Diensten vornehmen.
12. Haftung von Kunst & Chili
12.1
Kunst & Chili haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von Kunst & Chili verwaltet werden. Sie können Kunst & Chili weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von Kunst & Chili dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der Kunst & Chili-Dienste gesetzt werden.
12.2
Die in den Kunst & Chili-Diensten enthaltenen Links werden nicht von Kunst & Chili kontrolliert.
Kunst & Chili trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.
12.3
xxdpgxx.de.tl übernimmt keine Gewährleistung, noch sichert sie zu, dass die Kunst & Chili-Dienste, für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt, es sei denn, die Mangelhaftigkeit des Dienstes beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Kunst & Chili oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
12.4
Eine Haftung von Kunst & Chili für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden, ist ausgeschlossen. Kunst & Chili haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt.
12.5
Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren.
12.6
Kunst & Chili gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.
13. Rechtswirksamkeit des Dokumentes
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
14. Disclaimer
Kunst & Chili distanziert sich von allen externen verlinkten Seiten. Das gilt insbesondere für den Inhalt der Seiten.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburgentschieden, das man durch die Ausbringung eines Linksdie Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, das man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Kunst & Chili hat auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Linkszu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Linksgilt: Kunst & Chili möchte ausdrücklich betonen, das Kunst & Chili keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich Kunst& Chili hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und macht sich für die Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage ausgebrachten Links.
Die auf der Homepage ausgelegten Texte sind von Kunst & Chili und nicht zum kopeiren für andere Homepages geeignet! Nur mit einer SCHRIFTLICHEN Genemigung darf diejenige Person den jewaligen Text kopieren.
